Gerichtsstopp macht Lithiummine zum juristischen Engpass
Ein brasilianischer Bundesrichter hat die Umweltgenehmigungen für den Lithiumkomplex Grota do Cirilo ausgesetzt und damit den Bergbau dort gestoppt. Das Projekt bei Itinga und Araçuaí im Bundesstaat Minas Gerais ist das einzige produzierende Bergbauprojekt von Sigma Lithium CA8265991023 A3CTYQ. Die Entscheidung trifft damit den Kern des operativen Geschäfts.
Die Anordnung erging am vergangenen Freitag nach einer Zivilklage des Verbands der Quilombola-Gemeinschaften von Minas Gerais. Quilombolas gehen historisch auf Menschen afrikanischer Herkunft zurück, die der Sklaverei entkamen. Ihre Territorien genießen besonderen staatlichen Schutz. Wie Reuters unter Berufung auf den Gerichtsbeschluss berichtete, argumentiert der Verband, Grota do Cirilo liege im direkten Einflussbereich der Quilombola-Gemeinschaft Baú.
Besondere Schutzrechte prägen das Verfahren
Der zuständige Richter sah dafür genügend Anhaltspunkte. Er verwies zudem auf mögliche Belastungen durch Sprengungen und Erdbewegungen. Die vom Gericht herangezogene interministerielle Verordnung nennt für punktuelle Vorhaben außerhalb der gesetzlich definierten Amazonasregion Amazônia Legal einen Prüfabstand von acht Kilometern zu Quilombola-Gebieten. Zu dieser Kategorie zählen ausdrücklich Bergbauprojekte, Häfen und Thermokraftwerke. Innerhalb dieser Distanz können mögliche direkte Auswirkungen ein weitergehendes Prüfverfahren auslösen.
Nach den vom Richter zitierten Studien liegt das Gebiet von Baú rund 2,7 Kilometer von der direkt betroffenen Projektfläche entfernt. Sigma hält Grota do Cirilo hingegen für außerhalb der maßgeblichen Einflusszone.
Nach Angaben der brasilianischen Zeitung Estado de Minas stützten sich Sigma und der Bundesstaat auf punktuelle Koordinaten des brasilianischen Statistikamts IBGE für die Wohnhäuser. Das Gericht hielt diese Betrachtung für zu eng. Zum traditionellen Gebiet gehören demnach auch Wege sowie Anbau- und Weideflächen.
Mehrere Hürden vor der Wiederaufnahme
Eine unabhängige kartografische Prüfung soll nun die Entfernung zwischen dem Bergbauprojekt und dem Quilombola-Gebiet klären. Nach der Gerichtsentscheidung reicht die Vermessung für eine Wiederaufnahme allein jedoch nicht aus. Zuvor müssen quilombolaspezifische Studien von Incra, der brasilianischen Bundesbehörde für Landreform, gebilligt werden. Außerdem ist eine freie, vorherige und informierte Konsultation der Gemeinschaft vorgesehen.
Bis dahin bleiben die Umweltgenehmigungen ausgesetzt und Bergbauaktivitäten untersagt. Zugleich darf Minas Gerais keine neuen Genehmigungen für das Vorhaben erteilen. Das gilt auch für Erweiterungs- und Korrekturgenehmigungen.
Auch das bereits am 21. August geschlossene Anpassungsabkommen zwischen Sigma und Minas Gerais hebt die bundesgerichtliche Sperre nicht auf. Das Gericht stellte klar, dass ein solches staatliches Abkommen die angeordnete Unterbrechung nicht beendet.
Stopp trifft frisch hochgefahrenen Betrieb
Für Sigma kommt der Eingriff zu einem empfindlichen Zeitpunkt. Bereits seit Mitte Juli waren Bergbau und Verarbeitung wegen einer separaten Anordnung der Umweltaufsicht von Minas Gerais zeitweise gestoppt. Vorausgegangen waren Beanstandungen der Behörde und Bußgelder von insgesamt rund 540.000 USD, gegen deren wesentliche Vorwürfe sich Sigma wehrte. Am 21. August meldete das Unternehmen nach dem Anpassungsabkommen mit Minas Gerais die vollständige Wiederaufnahme des Betriebs. Zwischen dem Neustart und dem neuen Gerichtsbeschluss lagen damit lediglich zwei Wochen.
Bei der Wiederaufnahme bekräftigte Sigma das Ziel von 240.000 Tonnen Lithiumoxidkonzentrat binnen zwölf Monaten sowie 330.000 Tonnen Produktion für 2027. Eine Unternehmensmitteilung, die am selben Tag bei der US-Börsenaufsicht SEC hinterlegt wurde, nennt außerdem 330.000 Tonnen als aktuelle jährliche Nennkapazität.
Auch die Ausbaupläne hängen an Grota do Cirilo. Sigma hat eine zweite Ausbaustufe begonnen, die die jährliche Nennkapazität nach Unternehmensplanung auf 580.000 Tonnen erhöhen soll. Weil das Gericht aber vorerst auch erweiterte Genehmigungen blockiert, steigt das regulatorische Risiko für diese Erweiterung.
Die Dauer der jetzigen Unterbrechung ist offen. Sigma hatte sich gegenüber Reuters, UOL und Estado de Minas bis zur Veröffentlichung ihrer Berichte am Sonntag nicht zu der Gerichtsentscheidung geäußert. Nach Angaben des brasilianischen Nachrichtenportals UOL soll der gerichtlich bestellte Sachverständige seine Kartierung binnen 45 Tagen vorlegen. Damit gibt es einen ersten Prüfzeitpunkt, eine Wiederaufnahme ist damit jedoch nicht garantiert.
