Hat das namibische Bergbauministerium die Lizenz für das Kupferprojekt „Haib“ ohne jegliche Überprüfung des Verlängerungsantrags kassiert? Der Verdacht erhärtet sich: Zumindest wurde im Gerichtsverfahren keine Dokumentation dafür vorgelegt, dass der von Deep-South Resources (TSX-V: DSM; Frankfurt: DSD; WKN: A2DGWF; ISIN CA24378W1032) für sein Flaggschiffprojekt eingereichte Verlängerungsantrag überhaupt regelkonform bearbeitet wurde. Wie der Explorer aus Vancouver am Dienstagabend bekanntgab, haben die namibischen Rechtsberater des Unternehmens (und seiner Tochtergesellschaft Haib Minerals (Pty) Ltd.) nun eine Änderung und Ergänzung der ursprünglichen Eingabe an den Obersten Gerichtshof von Namibia vorgelegt. Damit soll eine Anordnung erwirkt werden, nach welcher der namibische Minister für Bergbau und Energie die Erneuerung der Lizenz binnen 30 Tagen nach Erlass einer entsprechenden Anordnung gewähren soll. Der Rechtsstreit geht also in eine neue Runde.

Seit Mitte Juni diesen Jahres liegen die Explorationsarbeiten auf dem Flaggschiffprojekt „Haib” von Deep-South Resources Inc. brach. Vollkommen unerwartet und offenbar willkürlich  hatte damals das namibische Bergbauministerium dem kanadischen Kupfer-Explorer die Verlängerung der zugrundeliegenden exklusiven Lizenz („Haib Copper EPL 3140“) verweigert. Eine Entscheidung, die das Unternehmen nicht hinnehmen will und vor Gericht zog. Nachdem Anfang September das Oberste Gericht Namibias dem Ministerium zunächst die Vergabe weiterer Lizenzen für „Haib“ untersagte, soll nun eine höchstrichterliche Entscheidung endlich Klarheit über die eigenartige Angelegenheit bringen.

„Fehlende“ Unterlagen werfen Fragen auf

Wie sich herausstellte, hatte das Ministerium bei Gericht bislang keinerlei interne Dokumente eingereicht, aus denen hervorginge, dass die zuständigen Ministeriumsbeamten, der Minister selbst und der Bergbaukommissar den ordnungsgemäß eingereichten Antrag auf Verlängerung bearbeitet, geprüft und darüber beraten haben. Es fehlen somit schriftliche offizielle Belege, die die Entscheidung des Ministers für die Nichtverlängerung der Lizenznachvollziehbar machen oder eine aussagekräftige Bewertung der Vorzüge des Haib-Lizenzverlängerungsantrags dokumentieren.  Das wiederum könnte bedeuten, dass dem Minister weder vom Bergbaukommissar noch einem Mitarbeiter Unterlagen über die Explorationstätigkeiten von Deep-South auf „Haib“ vorgelegt wurden.

Die Entscheidung zur Verweigerung der Lizenz ohne Berücksichtigung der Unterlagen  widerspräche einem fairen und vernünftigen Verwaltungsverfahren. Mehr noch: Die Entscheidung zu Ungunsten der Deep-South-Tochter Haib Minerals wäre verfassungswidrig gemäß Artikel 18 der namibischen Verfassung, der den Punkt „Verwaltungsjustiz“ regelt. Er besagt unter anderem, dass Verwaltungsorgane und Beamte Anforderungen erfüllen müssen die „durch das allgemeine Recht und alle einschlägigen Rechtsvorschriften auferlegt werden“ und stellt weiter klar, dass Personen, die durch die Ausübung solcher Handlungen und Entscheidungen beschwert sind, vor einem zuständigen Gericht Rechtsmittel einlegen können.

Anträge ordnungsgemäß eingereicht

Deep-South hatte immer wieder betont, dass man im regelkonform eingereichten und begründeten Erneuerungsantrag dem Ministerium unzweifelhaft nachgewiesen habe, dass alle gesetzlichen Kriterien zur Erneuerung der Lizenz erfüllt seien. Das Ministerium hingegen hatte den Antrag mit der Begründung abgelehnt, es sehe Deep-South nicht dazu imstande, die EPL für „Haib“ bis zur Vormachbarkeit voranzutreiben. Deep-South hatte daraufhin im Sommer vorerst alle Arbeiten auf dem Projekt einstellen und die Mitarbeiter vor Ort entlassen müssen.

Der aktuelle Stand bei Deep-South Resources

Während man bei Deep-South nun  auf richterliche Intervention wartet und die Wiedererlangung der „Haib“-Mineralrechte für das Unternehmen oberste Priorität hat, sondiert das Unternehmen Möglichkeiten für andere Kupferprojekte. Gespräche mit einigen infrage kommenden Projekteigentümern werden bereits geführt. Deep-South betont, zu allen laufenden Angelegenheiten Updates zu geben, sobald es Neuigkeiten gibt.