Peru: Kann das Land seine Bergbauprojekte freischalten?
Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski setzt sich mit aller Kraft dafür ein, mit einem ganzheitlichen Ansatz gemeinschaftliche Unterstützung für den Bergbau zu gewinnen. Der Präsident hat viele Versprechen abgegeben, nicht nur den Bergbau- sondern auch infrastrukturelle Projekte in Gang zu bringen: Dort hat Peru Versorgungslücken. Die Vorschläge für diese Sektoren greifen ineinander.
Héctor Collantes, Leiter der Bergbau-Equity-Forschung bei CrediCorp in Lima betont, dass es wichtig sei, zunächst Maßnahmen zu ergreifen, damit alles andere läuft, um den Bergbau in Peru zu fördern. Die öffentlichen Anlagen müssen arbeiten, Justiz und Sicherheit funktionieren. Die Verbesserung dieser Faktoren bewirkt sicherlich auch eine soziale Akzeptanz.
Die Kuczynski-Administration schlug ein Konzept vor, dass die Erwartungen der Öffentlichkeit befriedigt und von Maßnahmen zur Durchführung von Qualitätsinfrastrukturprojekten fördert. Das Ziel dieses als adelanto social bezeichneten Mechanismus ist es, zunächst infrastrukturelle Probleme zu lösen, bevor zur Förderung von Bergbauprojekten übergegangen wird. Das soll den Kommunen beweisen, dass die Nähe zu solchen Projekten vorteilhaft ist und Widerstand gegen sie verringern. Präsident Kuczynski hat im Januar dieses Jahres einen Sozialförderungsfonds ins Leben gerufen, der zum Teil durch private Spenden finanziert wird. Nähere Einzelheiten wurden nicht publik gemacht. Das Energie- und Bergbauministerium hat ein Gesetzesdekret an den Kongress gesandt, um einen Rahmen für die Sozialausgaben festzulegen. Sollte der Kongress – er wird von der Opposition gesteuert – das Dekret ablehnen, wird das Ministerium eine Gesetzesvorlage über die üblichen gesetzgebenden Kanäle senden.
Es besteht eine akute Gefahr, dass der Obstruktionismus des Kongresses Kuczynski daran hindern könnte, innerhalb seiner Amtszeit viel zu bewirken. Bürokratie, Korruption und schlechte Infrastruktur, also alles was jetzt Anleger abschreckt, würden sich dann nicht verbessern, sagt Katie Micklethwaite, Lateinamerika-Expertin bei der Risikoberatungsfirma Verisk Maplecroft. Auch andere Experten bestätigen, dass Kuszinskis Erfolg davon abhängen wird, die politische Linke zu besänftigen. Diese dominierten bei den vergangenen Wahlen in den südlichen Regionen Perus, wo auch die meisten großen Bergbauprojekte angesiedelt sind. Es gebe speziell für den Bergbausektor keinerlei Fortschritt bei den am einfachsten zu bewältigenden Schlüsselfaktoren, nämlich Genehmigungen und bürokratischen Hürden.
Energie- und Bergbauminister Gonzalo erklärt, Peru folge dem internationalen Trend, die Unabhängigkeit von Unternehmen, die Bergbauprojekte überwachen und bewerten, gegenüber Einflüssen von Lobbyisten zu gewährleisten. Das nämlich führt zu einer Vielzahl von an Entscheidungsfindungen beteiligten Stellen. Die Dezentralisierung von Beschlüssen berge einige Risken bezüglich der Geschwindigkeit oder Verzögerungen, die ein Investor als Bürokratie wahrnimmt. Gonzalo bemerkt, dass dieser Prozess bereits eine Lernkurve erzeugt hat, welche die Behörden schnell bewältigen müssen.
Fraglich bleibt, ob sozialer Fortschritt als Mechanismus kommunale Konflikte lösen kann, von denen einige sehr komplizierte Hintergründe haben. Kupfer-Major Southern Copper, Betreiber des Tía María Kupfer-Projekts äußerte, er hoffe, das Programm werde erfolgreich sein, auch wenn effektiv noch Unklarheit über die Vorteile und Folgen besteht.
