Brasilien: Überzeugen Bergbau-Reformen und wirtschaftliche Erholung Investoren?
Angesichts des Mangels an Unterstützung seitens der Industrie und politischem Konsens sind in Brasilien alle Bemühungen, Bergbauregelungen und Lizenzierungsrahmen zu erneuern über die vergangenen Jahre kaum vorangekommen. Parallel dazu hat die wirtschaftliche und politische Krise im Land für andere Prioritäten auf nationaler Ebene gesorgt.
Präsident Michel Temer bekräftigte sein Vorhaben, die Bergbaubestimmungen wieder attraktiver für die Investoren zu machen. Allerdings ist es angesichts der politischen Lage eher unwahrscheinlich, dass eine solche Reform während der Amtszeit Temers realisierbar ist.
Die Regierung hatte im März bekannt gegeben, dass der Reformvorschlag von 2012 zurückgezogen und Maßnahmen angestrengt würden, den Anteil des Bergbausektors am Bruttoinlandsprodukt von 4 auf 6% zu erhöhen. Diese Maßnahmen sahen die Umwandlung der Mineral- und Bergbauabteilung DNPM in eine Regulierungsbehörde sowie eine Überarbeitung des Lizenzierungsrahmens vor. Ferner sollten staatliche Konzessionen versteigert werden, um Investitionen zu generieren. Das aktuelle Gebührensystem für Lizenzen schlägt – je nach Mineral – mit bis zu 3% auf den Nettoumsatz. Frühere Vorschläge sahen eine Verdopplung des Prozentsatzes und eine Berechnung aufgrund der Bruttoverkäufe vor. Tatsächlich jedoch vereitelten wirtschaftliche Komplikationen und eine Serie von Skandalen eine Fortentwicklung solcher Pläne. Temer bleibt weiterhin in Korruptionsvorwürfe verstrickt, was in der weiteren Entwicklung ein Ende seiner Präsidentschaft bedeuten könnte.
All diese Unabwägbarkeiten waren, zusammen mit der schwachen Entwicklung der Preise, der Grund für viele Bergbauunternehmen ihre Projekte einzufrieren und Investitionen zu senken. Der in Rio de Janiero ansässige Eisenerz- und Logistik-Großkonzen Vale reduziert weiterhin seine Capex-Pläne und reduzierte das Budget für den Zeitraum von 2018 bis 2021 um fast 10% auf 13,2 Milliarden USD.
Bestehende Bergbaukonzessionen sind jedoch, ungeachtet der unsicheren Lage in Brasilien, nicht in Gefahr. Vielmehr besteht die Herausforderung für die Wirtschaftspolitik des Landes darin, das Vertrauen der Investoren in Ausgaben und Wachstum wieder herzustellen. Der brasilianische Industrie-Nationalverband stellt fest, dass die Unternehmer im Vergleich zum vergangenen Jahr wieder mehr Vertrauen erkennen ließen, der ICEI [Business Confidence Index] aber noch weiter anwachsen müsse, um die Wirtschaft zu stärken.
Die Regierung steht vor der Herausforderung, Renten- und Arbeitsmarktreformen durchzusetzen, um die Finanzen wieder in Ordnung zu bringen und das Wachstum wieder anzukurbeln. Einen Hoffnungsschimmer gibt es bereits: Im ersten Quartal 2017 verzeichnete die Inlandswirtschaft nach einer zweijährigen Rezession erstmals wieder Wachstum.
