Kolumne von Björn Junker

Der Druck steigt: USA dürfte Schuldenobergrenze bereits Mitte Oktober erreichen

Die US-Regierung wird bereits Mitte Oktober die Schuldenobergrenze erreichen und nicht mehr in der Lage sein, ihre Rechnungen zu begleichen, sollte der Kongress nicht beschließen, diese Grenze anzuheben. Das erklärte US-Finanzminister Jacob Lew am gestrigen Montag.

Das ist eine genauere Prognose als Lew sie bislang vorgelegt hatte und der Zeitpunkt liegt zudem vor den Schätzungen vieler Experten. Beobachter waren bisher davon ausgegangen, dass die Schuldenobergrenze erst Mitte November erreicht wird.

Der entsprechende Bericht wurde zuerst in The Wall Street Journal veröffentlicht und beruht auf einem Brief, denn der US-Finanzminister an den Sprecher des Abgeordnetenhauses gerichtet hatte. In diesem Brief erklärte Lew, dass der Fiskus ab Mitte die Regierungsaufgaben täglich nur noch durch die jeweils gerade verfügbaren Mittel finanzieren könne, die auf rund 50 Mrd. USD geschätzt werden.

Dies würde die USA in eine inakzeptable Lage bringen, erklärte Lew weiter. 50 Mrd. USD seien nicht ausreichend, um die Nettoaufwendungen über einen längeren Zeitraum zu begleichen, so der Finanzminister. Wann genau diese Mittel aufgebraucht wären, könne man aber nicht sagen.

Das US-Finanzministerium nutzt schon seit Mai außergewöhnliche Buchhaltungsmethoden, um die Schuldenobergrenze nicht zu erreichen. Doch laut Lew sind diese Möglichkeiten ungefähr am 15. Oktober ausgeschöpft.

Der neue Zeitrahmen erhöht den Druck auf die Gesetzgeber und das Weiße Haus, eine Möglichkeit zu finden, die Obergrenze, die bei 16,7 Billionen USD liegt, anzuheben. Sollte das nicht geschehen, könnte die größte Volkswirtschaft der Welt in eine schwere Finanzkrise rutschen.

Und jüngste Berichte besagen, dass das Weiße Haus und der Kongress noch weit davon entfernt sind, sich darauf zu einigen, was die Republikaner als "Gegenleistung" für eine Zustimmung zur Anhebung der Schuldenobergrenze verlangen. Viele Republikaner nämlich wollen auf diesem Weg harte Ausgabenkürzungen durchsetzen. US-Präsident Barrack Obama allerdings hat bereits erklärt, dass er darüber nicht verhandeln werde.

Der Kongress wird nach der Sommerpause erst in der Woche des 9. Septembers erstmals wieder tagen. Die Zeit drängt also, denn je länger das – erneute – Gezerre und "Geschachere" um die Anhebung der Schuldengrenze andauert, desto stärker dürfte die US-Währung unter Druck geraten. Was wiederum gut für den Goldpreis wäre.

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