Peru kommt nicht zur Ruhe - Umweltministerium soll es richten
Der Start von Ollanta Humala hätte besser laufen können. Ein knappes Jahr ist der Präsident von Peru im Amt, ein wirklicher Erfolg war die bisherige Amtszeit nicht. Rund 50 Milliarden Dollar wollen Bergbaukonzerne in den Minensektor von Peru investieren. Das Land gilt als äußerst rohstoffreich. Doch zuletzt kamen eher abschreckende Nachrichten aus dem armen südamerikanischen Land. Heftige Proteste der Landbevölkerung, Widerstand der regionalen Politiker und das Ende für einige ambitionierte Minenprojekte verschrecken Investoren. Die Politik erwies sich dabei nicht immer als hilfreich. Peru arbeitet daran, seinen Ruf als bergbaufreundliches Land zu verlieren.
Dabei will Präsident Ollanta Humala sowohl das Geld der Bergbaugiganten ins Land locken, als auch die eigene Bevölkerung zufrieden stellen. Er will mit den Milliarden aus dem Bergbau die Armut bekämpfen, Arbeitsplätze sichern und seine Wähler befriedigen. Noch sieht seine Bilanz jedoch alles andere als gut aus.
Jetzt unternimmt er einen neuen Versuch, alle Ansprüche unter einen Hut zu bekommen. Bisher war allein das Bergbauministerium des Landes dafür verantwortlich, neue Minenprojekte zu genehmigen. Gleichzeitig war dieses Ministerium jedoch auch dafür zuständig, Minengesellschaften ins Land zu holen und um Investitionen zu werben. Ein gefährliches Doppelspiel. Dies soll sich nach dem Willen des Präsidenten ändern. Künftig soll das Umweltministerium für das Genehmigungsverfahren zuständig sein. Umweltminister Manuel Pulgar Vidal sieht dies als wichtigen Fortschritt an.
Ob dies auch an der Basis so gesehen wird, ist noch unklar. Gemeinden haben sich seit Jahren beschwert, dass neue Minen die Umwelt verschmutzen. Vor allem die Wasserproblematik war heiß umstritten. Die Minen brauchen große Mengen Wasser, das in vielen Regionen Mangelware ist. Über solche Streitfragen muss künftig das Umweltministerium entscheiden. Dieses wird dafür eine Kommission einsetzen, in der Verantwortliche aus verschiedenen Ministerien sitzen.
Perus Premierminister Juan Jimenez bewertet die Pläne seines Präsidenten positiv. So könne eine neue Beziehung zwischen allen Beteiligten entstehen. Ob die Regelungen in der Realität auch wirklich ankommen und funktionieren, muss der Praxistest zeigen.
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