"Geschenk für Kohleförderer" – Trump kippt Abgaben-Regelung

„Geschenk für Kohleförderer“ – Trump kippt Abgaben-Regelung adam88xx - Fotolia

Die neue US-Regierung hat erneut eine Entscheidung getroffen, welche von Kohleproduzenten begrüßt wird: Der ehemalige Präsident Barack Obama hatte eine Novellierung der Abgaben auf Kohle angestoßen, die von bundesstaatlichen oder indigenen Liegenschaften gefördert wird. Demnach sollten Kohleproduzenten stärker zur Kasse gebeten werden. Neu-Präsident Donald Trump hat Obamas Beschloss nun vorerst aufgehoben. Es liegt nun an den Gerichten, eine endgültige Entscheidung zu fällen.

Der jüngste Erlass von Donald Trump reiht sich nahtlos in eine Serie von Beschlüssen zu Gunsten der Rohstoff-Industrie ein. Erst Mitte Februar hatte Donald Trump ein Gesetz zum Schutz von Gewässern vor bei der Rohstoff-Produktion entstehenden Abfällen abgeschafft. Auch diese Regelung war zuvor von Barack Obama eingeführt worden.

Die Neuregelung der Abgaben für Kohle-Förderer, die auf Ländereien der Bundesstaaten oder in Reservaten aktiv sind, stößt bei Beobachtern auf ein geteiltes Echo. Während Kritiker die Entscheidung Trumps als Geschenk an die Kohle-Industrie bezeichnen, sehen Befürworter darin den Schutz vor zu hohen Energiepreisen für Verbraucher.

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