Kanada: Neues Bergbaugesetz in Quebec gibt Sicherheit

Im Dezember hat das Parlament von Quebec ein Gesetz durchgewunken, das einen wichtigen Einschnitt für die Bergbaubranche darstellt. Bill 70 ist der Nachfolger der bisherigen Minengesetzgebung von Quebec. Die alten gesetzlichen Regelungen stammten von 1987, seitdem hat sich die Branche stark verändert. Entsprechend wurde das Gesetz angepasst und modernisiert.

Den großen Aufschrei in der Bergbaubranche hat das Gesetz nicht ausgelöst. Viele Punkte werden von den Konzernen sowieso schon berücksichtigt, sie sind jetzt nur als Gesetz manifestiert. Bei manchen Punkten hätten sich die Konzerne sicherlich weniger Bürokratie gewünscht, doch insgesamt kann man damit leben. Das Gesetz nimmt eine Unsicherheit aus dem Markt, zuvor waren andere Gesetzesversuche gescheitert. Niemand war sich ganz sicher, welchen Weg das Parlament einschlagen würde. Jetzt gibt es (vermutlich) Planungssicherheit.

Denn eine Gruppe könnte doch noch Einwände haben, die Ureinwohner der kanadischen Region. Zwar werden auch ihre Wünsche berücksichtigt, sie werden in Ausschüsse eingeladen, es gibt öffentliche Anhörungen, doch einigen Vertretern der "First Nations" geht das alles nicht weit genug. Sie fühlen ihre Rechte nicht ausreichend geschützt. Daher könnte es passieren, dass die Gerichte angerufen werden und über Bill 70 endgültig entscheiden müssen.

Das neue Verfahren erklärt, wie aus einem Claim ein Lizenzgebiet wird. Die Konzerne müssen gewisse Regularien verfolgen, man muss Machbarkeitsstudie einreichen sowie Marketingstudien erstellen. Der wirtschaftliche Nutzen für Quebec soll möglichst groß sein. Auch die Umweltbehörden erhalten mehr Gewicht. So geht nichts, wenn nicht ein Plan vorgelegt wird, wie das Gebiet später wieder renaturiert wird.

Je nach Größe des geplanten Bergbaus müssen größere oder kleinere öffentliche Anhörungen durchgeführt werden. Auch muss in der Folge regelmäßig informiert werden, welche Qualität und welchen Wert das gefördert Erz hat. Kommunen können einzelne Gebiete vor Bergbauaktivitäten schützen, das zuständige Ministerium muss das jedoch ebenso bestätigen. Sollte ein Lizenznehmen gewisse Punkte verletzen, kann ihm die Lizenz wieder entzogen werden.

Somit führt das neue Gesetz die Provinz in die moderne Bergbauwelt ein, es schafft die Grundlagen für einen prosperierenden Abbau, von dem möglichst viele Seiten profitieren. Das kann neue Investoren in die Region locken, die schon bisher für ihre hohe juristische Sicherheit bekannt war.

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