Mongolei: Sorge um den Bergbau

Die jüngsten Wahlen in der Mongolei haben ein Ergebnis hervorgebracht, das Investoren aus dem Ausland nicht unbedingt gefallen wird. Es gibt keine eindeutige Mehrheit, so dass eine Koalition aus vier Parteien die künftige Regierung stellen wird. Insgesamt hat das Parlament des asiatischen Landes 76 Sitze, die Demokratische Partei stellt 31 Abgeordnete. Da dies nicht zur Mehrheit reicht, musste sie sich Koalitionspartner suchen. Mitglieder im Bündnis sind nach längeren Verhandlungen die Mongolische Volksrevolutionspartei, die Mongolische Nationaldemokratische Partei sowie die Grünen. Währen die Demokratische Partei und die Grünen als gemäßigt gelten, sorgen sich Beobachter um den Einfluss der beiden anderen Regierungspartner. Diese bilden zudem die so genannte "Gerechtigkeitskoalition".

Beide Parteien haben das Ziel, die Rohstoffvorkommen des Landes möglichst zu nationalisieren. Die Mongolei ist eine der zehn rohstoffreichsten Nationen der Welt, in den vergangenen Jahren haben eine Vielzahl internationaler Konzerne neue Projekte in dem weitgehend unerforschten Land gestartet. Nun besteht die Sorge, dass einige dieser Projekte geschlossen oder verstaatlicht werden könnten. Die beiden kleinen Regierungsparteien haben schon deutlich gemacht, dass sie ausländische Investitionen im Bergbausektor beschränken wollen. Auch sollen die Projekte nur eine bestimmte Anzahl von Jahren von ausländischen Gesellschaften betrieben werden können. All dies klingt in den Ohren ausländischer Beobachter wenig beruhigend. Man wird die Situation sehr genau beobachten.